Stoppt die Sonderflüge!
12. Oktober 2011
Online-Petition: Stoppt die Sonderflüge und scliesst Ausschaffungsgefängnisse!
Die unmenschliche Verwahrung von AsylbewerberInnen und von Sans-Papiers in Ausschaffungszentren sowie der Einsatz von Ausschaffungs-Sonderflügen sind aus menschenrechtlichen Gründen nicht vertretbar.
Die im Schweizerischen Bundesgesetzt über Ausländerinnen und Ausländer festgeschriebenen Zwangsmassnahmen ermöglichen, eine Person festzuhalten, ohne dass sich diese in einem Strafverfahren befindet. Die Dauer der Ausschaffungshaft kann bis zu 18 Monaten betragen.
Die letzte Etappe der Ausschaffungsprozedur ist der Sonderflug, der eine besonders menschenunwürdige Behandlung vorsieht. 2009 wurden so 390 Personen mit Sonderflügen ausgeschafft. Die Brutalität der Zwangsausschaffungen hat schon 3 Menschen das Leben gekostet, darunter einem 29-jährigen nigerianischen Asylbewerber, der im März 2010 auf dem Rollfeld in Kloten umgekommen ist.
Die Petition fordert vom Bundesrat, von Frau Simonetta Sommaruga und von den zuständigen kantonalen Behörden, die Sonderflüge zu stoppen und die Ausschaffungsgefängnisse zu schliessen.
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