Deutlich weniger Wegweisungen während der Herbstmesse

13. November 2011

Aline Wanner, Basellandschaftliche Zeitung

Die Zahl der Wegweisungen während der diesjährigen Herbstmesse ist stark zurückgegangen. Bis gestern Samstag verwies die Polizei nur gerade sechs Jugendliche für 72 Stunden eines Platzes. Drei Wegweisungen wurden auf dem Kasernenareal ausgesprochen, drei beim Messeareal.

Am ersten Messe-Wochenende wurde eine Wegweisung gegen einen jungen Mann ausgesprochen. Im Vergleich zu den Vorjahren sind dies deutlich weniger: 2009 sprach die Polizei 21 befristete Platzverweise aus, im vergangenen Jahr waren es 20.

Eine Erklärung dafür sieht Polizeisprecher Klaus Mannhart in der Sichtbarkeit der Polizei während der Messe. «Die Präsenz der Jugend- und Präventionspolizei, der Jugendanwaltschaft sowie der uniformierten und zivilen Polizei war hoch», sagt er.

Unter den jungen Messebesuchern habe sich wohl herumgesprochen, dass es gegenwärtig nichts vertrage. Generell sei die Herbstmesse überwiegend ruhig verlaufen. Woran das genau liegt, sei schwierig zu beurteilen. Möglicherweise habe einfach alles gepasst.

Neu war in diesem Jahr, dass die Baselbieter Jugendpolizei mit den Kollegen aus der Stadt wieder auf Patrouille ging. An fünf Einsatztagen waren zwei Polizisten aus dem Baselbiet mit dabei, um an der Herbstmesse für Ruhe und Ordnung zu sorgen.

Polizeisprecher Meinrad Stöcklin erklärte, dass man der regierungsrätlichen Anfrage aus Basel-Stadt gerne nachgekommen sei. Die Baselbieter würden die Jugendlichen vom Land gut kennen und deswegen oft genau wissen, um wen oder welche Gruppierung es sich handle. «Der Einsatz machte bisher aus unserer Sicht Sinn und verlief positiv», sagt Stöcklin.

Eine solche Zusammenarbeit an der Basler Herbstmesse zwischen Baselbieter und Basler Polizei gab es das letzte Mal im Jahr 2006. In den vergangenen vier Jahren war die Basler Polizei ohne Unterstützung der Baselbieter Jugendpolizei unterwegs.

Rayonverbote gegen Jugendliche sprach die Polizei erstmals an der Herbstmesse 2007 aus. 13 Störenfriede wurden damals eines Platzes verwiesen. Allerdings entbehrte dieses Vorgehen einer rechtlichen Grundlage. Das führte zu Widerstand.

Es kam zu einer politischen Debatte, im Parlament wurden Vorstösse dazu eingereicht. Gegner vor allem aus dem linken Lager äusserten Bedenken, dass ein solches Gesetz gegen Randständige und Bettler angewendet werden könnte, um «Citypflege» zu betreiben.

Befürworter sahen sich im Vorgehen der Polizei bestätigt, das zu einem Erfolg geführt habe und sich jeweils rasch unter den Jugendlichen an der Herbstmesse herumsprechen würde. Eine Gruppe im Sicherheitsdepartement erarbeitete unabhängig davon einen entsprechenden Vorschlag für ein Gesetz.

Dieses trat allerdings nicht rechtzeitig in Kraft, damit die Polizei an der Herbstmesse 2008 mit ihrer Praxis von Wegweisungen hätte fortfahren können. Deshalb sprach die Polizei erst 2009 wieder Platzverweise aus, nachdem sich die Basler Stimmbürger für das Gesetz ausgesprochen hatten.