Mitgliederbrief April 2013

Bern, im April 2013

Einladung zur Mitgliederversammlung 2013

Donnerstag, 16. Mai 2013, ab 18.15 Uhr

Liebe Mitglieder und Sympathisantlnnen von grundrechte.ch

Liebe Spenderinnen und Spender

Wir danken allen ganz herzlich für die wertvolle finanzielle Unterstützung mit Spenden und der Überweisung des jährlichen Mitgliederbeitrags. Als kleines Dankeschön für Eure Unterstützung schenken wir Euch eine alternative Cumuluskarte, die Solikarte: Damit kann man in jedem Migros einkaufen ohne persönliche Datenspuren zu hinterlassen und zugleich Punkte sammeln für einen guten Zweck. Näheres ist auf dem beiliegenden Flyer beschrieben. Für COOP-Liebhaber gibt es über das Luzerner Asylnetz die Möglichkeit, COOP-Gutscheine gegen Bargeld zu tauschen (www.asylnetz.ch). Mehr Informationen über das sog. Nothilfe-Regime finden sich u.a. auch unter wvvvv.fIuechtlingshilfe.ch.

Mit diesem Schreiben laden wir Euch und weitere Interessierte an unsere diesjährige Mitgliederversammlung in Zürich ein. Der Anlass ist offen für alle, die an unserer Arbeit (statutarischer Teil 18h15 bis 19h00) und dem diesjährigen Schwerpunktthema ,,Netzneutralität" interessiert sind (Beginn 19h30).

Bitte weitersagen über Eure ,,PostkanäIe“ (facebook, twitter, E-mail, Flyer verteilen usw.). Dass der Internetzugang von Staates wegen gesperrt, zensuriert oder überwacht wird, kennen wir am ehesten von Staaten wie China oder Syrien. Auch private Anbieter von Medien und lnformationsdiensten haben zunehmend Einfluss auf Verteilungskanäle für digitale Inhalte. Die Frage des gleichberechtigten Zugangs zum Internet ist vielschichtig und kann alle in der einen oder anderen Form treffen. Was genau unter dem Begriff Netzneutralität zu verstehen ist, was mit Internet Governance gemeint ist und was die Konsequenzen sein können - das möchten wir an unserer öffentlichen Veranstaltung vertiefter anschauen und diskutieren. Traditionsgemäss offerieren wir auch dieses Jahr wieder einen kleinen Abendimbiss (ab ca. 19h00). Um Anmeldung per E-Mail oder Telefon wird gebeten, damit wir genügend Essen & Getränke organisieren können.

Nebst Fragen zum Datenschutz im öffentlichen Verkehr oder im Gesundheitsbereich wird uns in den kommenden Monaten die Neuauflage des Nachrichtendienstgesetzes intensiv beschäftigen. Das Vernehmlassungsverfahren läuft bis Mitte Juni. Aktuelle Informationen zu den neu geplanten Überwachungsmitteln der Staatsschützer sowie unsere Stellungnahme und weitere Informationen dazu sind jeweils auf der Website von grundrechte.ch abrufbar.

Mit herzlichem Dank für Eure Unterstützung und freundlichen Grüssen

Viktor Györffy, Präsident von grundrechte.ch