Swisscom geht gegen Sex-Anbieter auf dem Handy vor

12. November 2014

Tages-Anzeiger

Viele Smartphone-Nutzer tappen in Sex-Abo-Fallen. Dem Ombudsmann sind die Hände gebunden.

Smartphonefallen sind ein wachsendes Ärgernis, insbesondere wenn es um Sex geht: Es gibt Internetseiten, auf denen man ohne vorherige Eingabe der Telefon- oder der Kreditkartennummer einen Kauf auslöst. Oft reicht es, dass bloss die Seite heruntergescrollt und irrtümlicherweise irgendwo der Bildschirm berührt wird - schon schnappt die Falle zu. Oliver Sidler, Ombudsmann der Telekommunikation, sagte letztes Jahr im «Kassensturz», dass so zustande gekommene Käufe «klar illegal» seien. Nun erweckt ausgerechnet ein Stiftungsrat der Schlichtungsstelle Ombudscom den Anschein, mit solchen Anbietern zu geschäften.

Hans-Ulrich Hunziker ist ein Geschäftsmann mit einer ansehnlichen Karriere. Von 1974 bis 1987 arbeitete der Berner Anwalt bei der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, zuletzt als Chef der Abteilung Rechts- und Kontrollwesen. Anschliessend war er Mitglied der Unternehmungsleitung der Allgemeinen Plakatgesellschaft und später unter anderem Direktor der Vereinigung der Schweizerischen Zigarettenindustrie (CISC). Ausserdem ist er Verwaltungsratspräsident der Paypay AG und Mitglied der SVP. Diese Angaben macht Hunziker auf der Website der Ombudscom, in deren Stiftungsrat er sitzt. Die Ombudscom vermittelt bei zivilen Streitigkeiten zwischen Kunden und Fernmelde- und Mehrwertdienstanbieterin im Auftrag des Bundesamtes für Kommunikation. Der Stiftungsrat gewährleistet gemäss Stiftungsreglement die Unabhängigkeit der Schlichtungstätigkeit.

Hunziker wurde zudem 2006 Geschäftsführer des neu gegründeten Schweizerischen Verbandes Mehrwertdienste (Savass). Mehrwertdienste umfassen auch Sexunterhaltung, die online oder telefonisch angeboten wird. Präsident der Savass ist der Aargauer SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner, der sich in Bern für die Interessen der Mehrwertdienstleister einsetzt. Da Giezendanner seinen Verbandskollegen auf seine Gästeliste - die berühmt-berüchtigte «Lobbyliste» - gesetzt hat, hat Hunziker problemlos Zugang zum Bundesparlament. Als Savass sich der Öffentlichkeit vorstellte, sagte Giezendanner: «Es geht mir um einen funktionierenden Konsumenten- und Jugendschutz, zu dem sich die Mitglieder verpflichten.»

Handynummer herausgelesen

Wie dieser Konsumentenschutz in der Praxis funktioniert, lässt sich beispielhaft an den Geschäftsaktivitäten von Hans-Ulrich Hunziker aufzeigen. Er ist Verwaltungsratspräsident der in Lachen SZ domilizierten Paypay AG sowie der Obligo AG in Oberengstringen ZH. Die beiden Firmen treiben im Auftrag von Mehrwertdienstleistern Geldforderungen ein. Dabei handelt es sich auch um Websites, die Hardcore-Sexfilme im Abo anbieten. Die SRF-Konsumentensendung «Espresso» berichtete zweimal darüber: «Ärger mit Rechnungen von Paypay und Pulsira» und «Sex-Abo-Falle: Aus Paypay wird Obligo».

In den Medienberichten wird die Vorgehensweise immer etwa gleich beschrieben: Handybesitzer beklagen sich, weil sie von der Paypay AG, später auch von der Obligo AG, Rechnungen in der Höhe von rund 80 Franken pro Monat erhalten haben. Der «Beobachter» schrieb Anfang Oktober von über 200 Betroffenen, die sich auf der Redaktion gemeldet hätten. Sie alle sollen ein Abo für Sexfilme auf einer der Internetseiten des in London registrierten Sexinhalteanbieters Pulsira Limited abgeschlossen haben. Pulsira nennt auf ihren Internetseiten auch eine Zürcher Firmen­adresse, doch gemäss Handelsregister ist in der Schweiz kein entsprechendes Unternehmen registriert.

Die meisten Hörer und Leser gaben an, dass sie nie auf Pornoseiten gewesen seien und nirgendwo ihre Handynummer angegeben hätten. Gegenüber dem «Beobachter» sagte Verwaltungsratspräsident Hans-Ulrich Hunziker vor ein paar Wochen, dass die grosse Mehrheit der Konsumenten mit den Dienstleistungen zufrieden sei und ihre Rechnungen «anstandslos» begleiche. Zudem würden die Handynutzer mehrmals darauf hingewiesen, dass das Angebot kostenpflichtig sei, jedes Mal müsse der Nutzer das bestätigen. Es sei zudem «ausgeschlossen», so Hunziker, dass jemand unwillentlich oder gar unwissentlich ein Abo abschliesse.

Die Sex-Abo-Falle existiert

Recherchen zeigen, dass die Sex-Abo-Falle tatsächlich existiert. So wird ohne Wissen des Nutzers die Handynummer herausgelesen und ein Abo verkauft. Der Swisscom liegen zwei weitere aktuelle Fälle vor, die sich genauso abspielten. Am Schluss erhielt ein Kunde eine Obligo-Rechnung, der andere Nutzer gab seine Adresse nicht bekannt. Doch wie kommen die Anbieter an die Handynummer? Denn es wurden ja keine persönlichen Daten wie die Handynummer online eingegeben. Der TA liess die Swisscom ihren Fall analysieren. «Der Mehrwertdienstanbieter hat gemäss aktuellen Abklärungen die Mobilfunknummern via die Verrechnungsschnittstelle missbräuchlich und entgegen den in den Verträgen geltenden Bestimmungen ausgelesen. Die Swisscom hat ihn deswegen bereits am 31. 10. 2014 gesperrt und nun den Vertrag gekündigt. Wir prüfen derzeit rechtliche Schritte gegen den Anbieter», sagt Swisscom-Sprecher Olaf Schulze. Beim besagten Mehrwertdienstanbieter handelt es sich um die in Wollerau im Kanton Schwyz ansässige VAS Tools AG.

Damit würde ein mehrfacher Missbrauch vorliegen: Erstens gelangen die Anbieter ohne Einverständnis der Betroffenen an ihre Telefonnummern, zweitens beschaffen sie sich unter einem Vorwand ihre Adressen, und drittens werden völlig überrissene Rechnungen für unverlangte Dienstleistungen gestellt. «Bestätigt sich der Fall, wird nach unserer Ansicht hier mit grosser krimineller Energie vorgegangen», so Swisscom-Sprecher Olaf Schulze. Auf Anfrage heisst es bei der VAS Tools AG, dass man sich «gegen die Unterstellung des Missbrauchs der Swisscom-Schnittstelle auf das Entschiedenste wehren» würde. Zudem würden keine geschäftlichen Beziehungen zu Paypay AG oder Obligo AG bestehen. Deren Verwaltungsratspräsident Hans-Ulrich Hunziker erklärt wiederum: «Die von der Swisscom beschuldigte Firma kenne ich nicht.» Tatsächlich lassen sich auch im Handelsregister keine formellen Verbindungen nachweisen. Laut Swisscom benötigt es für einen solchen Missbrauch jedoch mehrere Parteien: «Damit solche Missbräuche möglich sind, braucht es verschiedene Player, die bewusst oder unbewusst involviert sind wie Firmen, die Werbung schalten, Content-Lieferanten, Anbieter von SMS-Massenversand, Callcenter und Inkasso.» Solche Fälle würden innerhalb von wenigen Tagen ablaufen. «Man kann davon ausgehen, dass aus den Erlösen, welche durch ein Inkasso eingenommen werden, sämtliche Anteilnehmer entschädigt werden.»

Aussprache mit Giezendanner

Hunziker bestätigt nur, dass die Pulsira Limited ein Auftraggeber sei. Die Zusammenarbeit sei vergleichbar mit einem Kreditkartenunternehmer, der für seine Kunden das Inkasso betreibe. Und: «Das A und O unserer Geschäftstätigkeit ist ein absolut sauberes Geschäft. Sollte dies im Falle der Pulsira Limited nicht so sein, würden wir sofort die Geschäftsbeziehung abbrechen.» Die Obligo AG kommt denn auch zum Schluss, dass im geschilderten TA-Fall alles einwandfrei ablief. Schützenhilfe gibt es auch von Ulrich Giezendanner: «Ich kenne Herrn Hunziker als absolut zuverlässigen Geschäftsführer unseres Verbandes. Wir hatten mit ihm eine Aussprache gehabt, bei der er mir versicherte, dass alles rechtens ablaufen würde.» Und dann bestätigt Giezendanner die hohen ethischen Standards seines Verbandes: «Ich akzeptiere gar nichts, was nicht legitim ist, und schon gar keine Bauernfängereien.»

Die einzige Stelle, an den sich verzweifelte Kunden wenden können, ist der Ombudsmann der Telekommunikation. Doch ihm sind die Hände gebunden: «Die Behandlung von Fällen zu Mehrwertdiensten, die nicht über Fernmeldedienstanbieter abgerechnet werden, fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich der Schlichtungsstelle», sagt Oliver Sidler. Die Ombudscom würde immer wieder Anfragen und Schlichtungsgesuche erhalten, diese dürften aber ohne gesetzliche Grundlage nicht bearbeiten werden. «Eine Diskussion über eine Kompetenzerweiterung der Schlichtungsstelle wäre zu begrüssen.»

Sexfalle getestet

Wer mit seinem Handy auf bekannten Sex-Videoportalen wie Youporn.com surft und dort ein Video anklickt, landet unverhofft auf einer der zahlreichen Websites von Pulsira Limited. Anschliessend erscheint blitzschnell die Frage, ob man ein Sexvideo anschauen wolle. Meist völlig überrumpelt stellt man erst im Nachhinein fest, dass mit wenigen Klicks ein Abo ausgelöst wurde. Denn Sekunden darauf bekommt der Nutzer ein SMS mit einem Aktivierungscode: «Danke für Ihre Bestellung des 72-Std.-Gratiszugangs. Nach der Gratiszeit wird das kostenpflichtige Abonnement aktiviert.» Zwar lässt sich das Abo auf der Website gleich wieder kündigen, doch wird dies offenbar in gewissen Fällen ignoriert. Zwei Tage später rief jedenfalls ein Callcenter mit einer Basler Nummer den TA an. Der Anrufer sagte, dass man wegen eines Krankenkassenprämienvergleichs gerne zu Hause vorbeikommen möchte und dafür die Adresse brauche. Auch Santésuisse vermutet, dass hier auf unseriöse Weise Nummern herausgefunden werden sollen. Wie Kunden in früheren Fällen sagten, gaben sich andere Callcenter-Agenten auch als Swisscom- und Sunrise-Mitarbeiter aus. Wer darauf reinflog, bekam schon bald eine saftige Rechnung von Paypay AG oder Obligo AG.